AGB

All­ge­mei­ne Geschäfts­be­din­gun­gen

All­ge­mei­ne Geschäfts­be­din­gun­gen des Ver­eins Jour­na­lis­mus und Wis­sen­schaft Chem­nitz e.V. (Ver­ant­wort­lich für das Pro­jekt Recher­che Dres­den – Denk­fa­brik für Wirt­schafts­kul­tur)

§1 Gel­tung gegen­über Unter­neh­mern und Begriffs­de­fi­ni­tio­nen
(1) Die nach­fol­gen­den All­ge­mei­nen Geschäft­be­din­gun­gen gel­ten für alle Lie­fe­run­gen zwi­schen uns und einem Ver­brau­cher in ihrer zum Zeit­punkt der Bestel­lung gül­ti­gen Fas­sung.
(2) „Ver­brau­cher“ in Sin­ne die­ser Geschäfts­be­din­gun­gen ist jede natür­li­che Per­son, die ein Rechts­ge­schäft zu einem Zwe­cke abschließt, der weder ihrer gewerb­li­chen noch ihrer selb­stän­di­gen beruf­li­chen Tätig­keit zuge­rech­net wer­den kann.

§2 Zustan­de­kom­men eines Ver­tra­ges, Spei­che­rung des Ver­trags­tex­tes
(1) Die fol­gen­den Rege­lun­gen über den Ver­trags­ab­schluss gel­ten für Bestel­lun­gen über unse­ren Inter­net­shop auf http://www.recherche-dresden.de.

(2) Im Fal­le des Ver­trags­schlus­ses kommt der Ver­trag mit
Ver­ein Jour­na­lis­mus und Wis­sen­schaft Chem­nitz e.V.
Felix Men­zel
Fran­ken­ber­ger Str. 136
D-09131 Chem­nitz
Regis­ter­num­mer VR 2422
Regis­ter­ge­richt Amts­ge­richt Chem­nitz
zustan­de.

(3) Die Prä­sen­ta­ti­on der Waren in unse­rem Inter­net­shop stel­len kein recht­lich bin­den­des Ver­trags­an­ge­bot unse­rer­seits dar, son­dern sind nur eine unver­bind­li­che Auf­for­de­run­gen an den Ver­brau­cher, Waren zu bestel­len. Mit der Bestel­lung der gewünsch­ten Ware gibt der Ver­brau­cher ein für ihn ver­bind­li­ches Ange­bot auf Abschluss eines Kauf­ver­tra­ges ab. Die Annah­me des Ange­bots erfolgt schrift­lich oder in Text­form oder durch Über­sen­dung der bestell­ten Ware inner­halb von einer Woche. Nach frucht­lo­sem Ablauf der Frist gilt das Ange­bot als abge­lehnt.

(4) Bei Ein­gang einer Bestel­lung in unse­rem Inter­net­shop gel­ten fol­gen­de Rege­lun­gen: Der Ver­brau­cher gibt ein bin­den­des Ver­trags­an­ge­bot ab, indem er die in unse­rem Inter­net­shop vor­ge­se­he­ne Bestell­pro­ze­dur erfolg­reich durch­läuft.

Die Bestel­lung erfolgt in fol­gen­den Schrit­ten:
1) Aus­wahl der gewünsch­ten Ware
2) Bestä­ti­gen durch Ankli­cken der But­tons „In den Waren­korb“
3) Prü­fung der Anga­ben im Waren­korb
4) Betä­ti­gung des But­tons „zur Kas­se“
5) Noch­ma­li­ge Prü­fung bzw. Berich­ti­gung der jewei­li­gen ein­ge­ge­be­nen Daten.
6) Ver­bind­li­che Absen­dung der Bestel­lung.

Der Ver­brau­cher kann vor dem ver­bind­li­chen Absen­den der Bestel­lung durch Betä­ti­gen der in dem von ihm ver­wen­de­ten Inter­net-Brow­ser ent­hal­te­nen „Zurück“-Taste nach Kon­trol­le sei­ner Anga­ben wie­der zu der Inter­net­sei­te gelan­gen, auf der die Anga­ben des Kun­den erfasst wer­den und Ein­ga­be­feh­ler berich­ti­gen bzw. durch Schlie­ßen des Inter­net­brow­sers den Bestell­vor­gang abbre­chen. Wir bestä­ti­gen den Ein­gang der Bestel­lung unmit­tel­bar durch eine auto­ma­tisch gene­rier­te E-Mail (Ein­gangs­be­stä­ti­gung). Die­se stellt noch kei­ne Annah­me des Ange­bo­tes dar. Die Annah­me des Ange­bots erfolgt schrift­lich, in Text­form oder durch Über­sen­dung der bestell­ten Ware inner­halb einer Woche.

(5) Die AGB kön­nen Sie jeder­zeit online ein­se­hen. Ihre Bestell­da­ten sind aus Sicher­heits­grün­den nicht mehr über das Inter­net zugäng­lich.

§3 Prei­se, Ver­sand­kos­ten, Zah­lung, Fäl­lig­keit
(1) Die ange­ge­be­nen Prei­se ent­hal­ten die gesetz­li­che Umsatz­steu­er und sons­ti­ge Preis­be­stand­tei­le. Hin­zu kom­men etwai­ge Ver­sand­kos­ten. Bei Aus­lands­ver­schi­ckun­gen kann es zu Abwei­chun­gen von der Ver­sand­kos­ten­pau­scha­le von 2 Euro kom­men.
(2) Der Ver­brau­cher hat die Mög­lich­keit der Zah­lung per Nach­nah­me .
(3) Soweit wir per Nach­nah­me lie­fern, tritt die Fäl­lig­keit der Kauf­preis­for­de­rung mit Erhalt der Ware ein.

§4 Lie­fe­rung
(1) Sofern wir dies in der Pro­dukt­be­schrei­bung nicht deut­lich anders ange­ge­ben haben, sind alle von uns ange­bo­te­nen Arti­kel sofort ver­sand­fer­tig.

§5 Eigen­tums­vor­be­halt
Wir behal­ten uns das Eigen­tum an der Ware bis zur voll­stän­di­gen Bezah­lung des Kauf­prei­ses vor.

§6 Wider­rufs­recht

Wider­rufs­be­leh­rung

Wider­rufs­recht

Sie kön­nen Ihre Ver­trags­er­klä­rung inner­halb von 14 Tagen ohne Anga­be von Grün­den in Text­form (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Frist­ab­lauf über­las­sen wird – auch durch Rück­sen­dung der Sache wider­ru­fen. Die Frist beginnt nach Erhalt die­ser Beleh­rung in Text­form, jedoch nicht vor Ein­gang der Ware beim Emp­fän­ger (bei der wie­der­keh­ren­den Lie­fe­rung gleich­ar­ti­ger Waren nicht vor Ein­gang der ers­ten Teil­lie­fe­rung) und auch nicht vor Erfül­lung unse­rer Infor­ma­ti­ons­pflich­ten gemäß Arti­kel 246 § 2 in Ver­bin­dung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unse­rer Pflich­ten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Ver­bin­dung mit Arti­kel 246 § 3 EGBGB. Zur Wah­rung der Wider­rufs­frist genügt die recht­zei­ti­ge Absen­dung des Wider­rufs oder der Sache.

Der Wider­ruf ist zu rich­ten an:
Ver­ein Jour­na­lis­mus und Wis­sen­schaft Chem­nitz e.V.
Felix Men­zel
Fran­ken­ber­ger Str. 136
D-09131 Chem­nitz
E-Mail: info@recherche-dresden.de
Tele­fax 03212/1015514

Wider­rufs­fol­gen
Im Fal­le eines wirk­sa­men Wider­rufs sind die bei­der­seits emp­fan­ge­nen Leis­tun­gen zurück­zu­ge­wäh­ren und ggf. gezo­ge­ne Nut­zun­gen (z. B. Zin­sen) her­aus­zu­ge­ben. Kön­nen Sie uns die emp­fan­ge­ne Leis­tung sowie Nut­zun­gen (z. B. Gebrauchs­vor­tei­le) nicht oder teil­wei­se nicht oder nur in ver­schlech­ter­tem Zustand zurück­ge­wäh­ren bezie­hungs­wei­se her­aus­ge­ben, müs­sen Sie uns inso­weit Wert­er­satz leis­ten. Für die Ver­schlech­te­rung der Sache und für gezo­ge­ne Nut­zun­gen müs­sen Sie Wert­er­satz nur leis­ten, soweit die Nut­zun­gen oder die Ver­schlech­te­rung auf einen Umgang mit der Sache zurück­zu­füh­ren ist, der über die Prü­fung der Eigen­schaf­ten und der Funk­ti­ons­wei­se hin­aus­geht. Unter „Prü­fung der Eigen­schaf­ten und der Funk­ti­ons­wei­se“ ver­steht man das Tes­ten und Aus­pro­bie­ren der jewei­li­gen Ware, wie es etwa im Laden­ge­schäft mög­lich und üblich ist.

Paket­ver­sand­fä­hi­ge Sachen sind auf unse­re Gefahr zurück­zu­sen­den. Sie haben die regel­mä­ßi­gen Kos­ten der Rück­sen­dung zu tra­gen, wenn die gelie­fer­te Ware der bestell­ten ent­spricht und wenn der Preis der zurück­zu­sen­den­den Sache einen Betrag von 40 Euro nicht über­steigt oder wenn Sie bei einem höhe­ren Preis der Sache zum Zeit­punkt des Wider­rufs noch nicht die Gegen­leis­tung oder eine ver­trag­lich ver­ein­bar­te Teil­zah­lung erbracht haben. Ande­ren­falls ist die Rück­sen­dung für Sie kos­ten­frei. Nicht paket­ver­sand­fä­hi­ge Sachen wer­den bei Ihnen abge­holt. Ver­pflich­tun­gen zur Erstat­tung von Zah­lun­gen müs­sen inner­halb von 30 Tagen erfüllt wer­den. Die Frist beginnt für Sie mit der Absen­dung Ihrer Wider­rufs­er­klä­rung oder der Sache, für uns mit deren Emp­fang.

Ende der Wider­rufs­be­leh­rung
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§7 Ver­trag­li­che Rege­lung bezüg­lich der Rück­sen­de­kos­ten bei Wider­ruf
Soll­ten Sie von Ihrem Wider­rufs­recht Gebrauch machen, so gilt im Ein­klang mit § 357 Abs. 2 BGB, fol­gen­de Ver­ein­ba­rung, nach der Sie die regel­mä­ßi­gen Kos­ten der Rück­sen­dung zu tra­gen haben, wenn die gelie­fer­te Ware der bestell­ten ent­spricht und wenn der Preis der zurück­zu­sen­den­den Sache einen Betrag von 40 Euro nicht über­steigt oder wenn Sie bei einem höhe­ren Preis der Sache zum Zeit­punkt des Wider­rufs noch nicht die Gegen­leis­tung oder eine ver­trag­lich ver­ein­bar­te Teil­zah­lung erbracht haben.

Ande­ren­falls ist die Rück­sen­dung für Sie kos­ten­frei.

§8 Ver­trags­spra­che
Als Ver­trags­spra­che steht aus­schließ­lich Deutsch zur Ver­fü­gung.
Stand der AGB April 2018.

Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:

Die Euro­päi­sche Kom­mis­si­on stellt eine Platt­form zur Online-Streit­bei­le­gung (OS) bereit, die du unter https://ec.europa.eu/consumers/odr fin­dest. Zur Teil­nah­me an einem Streit­bei­le­gungs­ver­fah­ren vor einer Ver­brau­cher­schlich­tungs­stel­le sind wir nicht ver­pflich­tet und nicht bereit.