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Neue Studie: Deutschlands Problemzonen
Nach »Fachkräftesicherung ohne Masseneinwanderung« und unserer Untersuchung über »Die großen Gleichmacher« können wir nun die dritte Studie von Recherche Dresden ankündigen. In den letzten Monaten haben wir »Deutschlands Problemzonen« analysiert und Lösungsansätze für strukturschwache Regionen erarbeitet.
Noch immer hinken die Neuen Bundesländer ökonomisch dem Westen weit hinterher. Woran liegt das und welche Möglichkeiten gibt es für einen »Aufbau Ost 2.0«?
In den letzten 30 Jahren wurde ein niedriger Billionen-Euro-Betrag in den Osten gesteckt. Nur ein geringer Bruchteil dieser unvorstellbaren Summe kam der direkten Wirtschaftsförderung bzw. der Infrastruktur zugute. Die Ergebnisse des Aufbau Ost sind für die Bürger entsprechend ernüchternd.
Doch statt aus Fehlern zu lernen, konfrontiert die Bundesregierung die Neuen Bundesländer gleich mit der nächsten Zumutung. Durch den überhasteten Kohleausstieg müssen ohnehin strukturschwache Regionen wie die Lausitz in den nächsten Jahren einen zweiten Strukturwandel schaffen.
Wie soll dieser gelingen? Sowohl Vertreter von CDU als auch AfD fordern z.B. die Einrichtung einer Sonderwirtschaftszone. Unsere neue Studie klärt, ob dies eine geeignete Maßnahme sein könnte oder ein anderer Weg eingeschlagen werden sollte.
Aufbau der Studie
- Zunächst klären wir in der Studie über »Deutschlands Problemzonen«, welche Indikatoren für »schwache Gebiete« herangezogen werden sollten. Unser Ansatz: Es ist falsch, nur die Wirtschaftsleistung oder die Löhne zu vergleichen. Zielführender ist es, die Infrastruktur und damit die Voraussetzungen des Arbeitens und Lebens unter die Lupe zu nehmen.
- In Irland, Polen und anderen Ländern profitierten strukturschwache Regionen von besonders günstigen Rahmenbedingungen für Investoren. In vielen Staaten brachten Sonderwirtschaftszonen allerdings auch keinen Fortschritt. Wir klären, unter welchen Voraussetzungen Sonderwirtschaftszonen sinnvoll sein können und welche strategische Ausrichtung der Wirtschaftspolitik mit ihnen verbunden wäre.
- Neben der Einrichtung von Sonderwirtschaftszonen diskutieren wir als Alternative die Abschöpfung der Agglomerationsgewinne in den Großstädten, um mit diesen Mitteln den ländlichen Raum zu stärken. Ziel dieses Ansatzes ist es, die geographische Spaltung zu überwinden, indem hochqualifizierte Singles mit geringem Wohnraumbedarf stärker belastet werden. Ebenso wie bei den Sonderwirtschaftszonen wägen wir die Vor- und Nachteile dieses Ansatzes gründlich ab.
- Aus unserer Sicht können die Nachteile der unter 2. und 3. vorgestellten Ideen umgangen werden, indem ein kluges System der Steuerrabatte für den ländlichen Raum etabliert wird. Dieses System beruht darauf, daß die Bürger nur noch für die Infrastruktur zahlen sollen, die sie auch selbst in Anspruch nehmen können.
Die Studie »Deutschlands Problemzonen« wurde von uns bereits fertiggestellt. Sie soll noch vor den Landtagswahlen in Ostdeutschland eine Debatte über die wirtschaftspolitische Ausrichtung der patriotischen Opposition anregen.
Parteien, Fraktionen und Verbände können die Studie vorab erwerben. Es ist vorgesehen, die Studie in unserer August-Ausgabe von Recherche D zu veröffentlichen.
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(Bild: A. Gutwein, Wikipedia, CC BY-SA 3.0)
