Neue Studie: Deutschlands Problemzonen

Neue Studie: Deutschlands Problemzonen

Nach »Fach­kräf­te­si­che­rung ohne Mas­sen­ein­wan­de­rung« und unse­rer Unter­su­chung über »Die gro­ßen Gleich­ma­cher« kön­nen wir nun die drit­te Stu­die von Recher­che Dres­den ankün­di­gen. In den letz­ten Mona­ten haben wir »Deutsch­lands Pro­blem­zo­nen« ana­ly­siert und Lösungs­an­sät­ze für struk­tur­schwa­che Regio­nen erar­bei­tet.

Noch immer hin­ken die Neu­en Bun­des­län­der öko­no­misch dem Wes­ten weit hin­ter­her. Wor­an liegt das und wel­che Mög­lich­kei­ten gibt es für einen »Auf­bau Ost 2.0«?

In den letz­ten 30 Jah­ren wur­de ein nied­ri­ger Bil­lio­nen-Euro-Betrag in den Osten gesteckt. Nur ein gerin­ger Bruch­teil die­ser unvor­stell­ba­ren Sum­me kam der direk­ten Wirt­schafts­för­de­rung bzw. der Infra­struk­tur zugu­te. Die Ergeb­nis­se des Auf­bau Ost sind für die Bür­ger ent­spre­chend ernüch­ternd.

Doch statt aus Feh­lern zu ler­nen, kon­fron­tiert die Bun­des­re­gie­rung die Neu­en Bun­des­län­der gleich mit der nächs­ten Zumu­tung. Durch den über­has­te­ten Koh­le­aus­stieg müs­sen ohne­hin struk­tur­schwa­che Regio­nen wie die Lau­sitz in den nächs­ten Jah­ren einen zwei­ten Struk­tur­wan­del schaf­fen.

Wie soll die­ser gelin­gen? Sowohl Ver­tre­ter von CDU als auch AfD for­dern z.B. die Ein­rich­tung einer Son­der­wirt­schafts­zo­ne. Unse­re neue Stu­die klärt, ob dies eine geeig­ne­te Maß­nah­me sein könn­te oder ein ande­rer Weg ein­ge­schla­gen wer­den soll­te.

Aufbau der Studie

  1. Zunächst klä­ren wir in der Stu­die über »Deutsch­lands Pro­blem­zo­nen«, wel­che Indi­ka­to­ren für »schwa­che Gebie­te« her­an­ge­zo­gen wer­den soll­ten. Unser Ansatz: Es ist falsch, nur die Wirt­schafts­leis­tung oder die Löh­ne zu ver­glei­chen. Ziel­füh­ren­der ist es, die Infra­struk­tur und damit die Vor­aus­set­zun­gen des Arbei­tens und Lebens unter die Lupe zu neh­men.
  2. In Irland, Polen und ande­ren Län­dern pro­fi­tier­ten struk­tur­schwa­che Regio­nen von beson­ders güns­ti­gen Rah­men­be­din­gun­gen für Inves­to­ren. In vie­len Staa­ten brach­ten Son­der­wirt­schafts­zo­nen aller­dings auch kei­nen Fort­schritt. Wir klä­ren, unter wel­chen Vor­aus­set­zun­gen Son­der­wirt­schafts­zo­nen sinn­voll sein kön­nen und wel­che stra­te­gi­sche Aus­rich­tung der Wirt­schafts­po­li­tik mit ihnen ver­bun­den wäre.
  3. Neben der Ein­rich­tung von Son­der­wirt­schafts­zo­nen dis­ku­tie­ren wir als Alter­na­ti­ve die Abschöp­fung der Agglo­me­ra­ti­ons­ge­win­ne in den Groß­städ­ten, um mit die­sen Mit­teln den länd­li­chen Raum zu stär­ken. Ziel die­ses Ansat­zes ist es, die geo­gra­phi­sche Spal­tung zu über­win­den, indem hoch­qua­li­fi­zier­te Sin­gles mit gerin­gem Wohn­raum­be­darf stär­ker belas­tet wer­den. Eben­so wie bei den Son­der­wirt­schafts­zo­nen wägen wir die Vor- und Nach­tei­le die­ses Ansat­zes gründ­lich ab.
  4. Aus unse­rer Sicht kön­nen die Nach­tei­le der unter 2. und 3. vor­ge­stell­ten Ide­en umgan­gen wer­den, indem ein klu­ges Sys­tem der Steu­er­ra­bat­te für den länd­li­chen Raum eta­bliert wird. Die­ses Sys­tem beruht dar­auf, daß die Bür­ger nur noch für die Infra­struk­tur zah­len sol­len, die sie auch selbst in Anspruch neh­men kön­nen.

Die Stu­die »Deutsch­lands Pro­blem­zo­nen« wur­de von uns bereits fer­tig­ge­stellt. Sie soll noch vor den Land­tags­wah­len in Ost­deutsch­land eine Debat­te über die wirt­schafts­po­li­ti­sche Aus­rich­tung der patrio­ti­schen Oppo­si­ti­on anre­gen.

Par­tei­en, Frak­tio­nen und Ver­bän­de kön­nen die Stu­die vor­ab erwer­ben. Es ist vor­ge­se­hen, die Stu­die in unse­rer August-Aus­ga­be von Recher­che D zu ver­öf­fent­li­chen.

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(Bild: A. Gut­wein, Wiki­pe­dia, CC BY-SA 3.0)

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